Gesundheit - Familie - Wohnen

Bereits in anderen Beiträgen auf Facebook habe ich das soziale Sicherungssystem, besonders Hartz IV, kritisiert. Gab es früher Arbeitslosengeld I und II und die Sozialhilfe für Bedürftige, so wird jetzt durch das Amt für Arbeit und Soziales alles zusammengeworfen. Die unverschuldet nach 40 Jahren ihre Arbeit verlieren, werden über Nacht Sozialhilfeempfänger und müssen sich den Vorschriften des Amtes beugen.

Grundsätzlich sollten alle, die wirklich auf Hilfe angewiesen sind, eine menschenwürdige Unterstützung erhalten. Eine Unterstützung, die entsprechend dem Grundgesetz eine Gleichstellung im gesellschaftlichen Leben entspricht und nicht auf Einschränkungen beruht. Andererseits wirkt die Sozialhilfe wie ein Magnet auf Ausländer, die wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage in ihrem Heimatland keine Arbeit finden. Natürlich gibt es auch die, die nirgendwo für ihren Lebensunterhalt beitragen wollen.

Das o. g. Arbeitslosengeld ist eine Sicherung, welches sowohl vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber getragen wird. Also eine kollektive Selbstunterstützung für Arbeitswillige, zur Sicherung des Lebensunterhaltes der Familie. Dieses System ist historisch gewachsen.

In anderen Ländern gibt es keine derartigen Unterstützungen, wie zum Beispiel in der Ukraine. Die keine Arbeit haben, sind sehr arm und müssen, um zu überleben, sich etwas einfallen lassen, also irgendeine Arbeit nachgehen. Die behinderten oder kranken Personen bekommen eine Invalidenrente. Nun muss ich hier erwähnen, dass nach Gorbatschows ökonomischen Unvermögens die gesamte Wirtschaft in der ehemaligen Sowjetunion zusammengebrochen war und sich nur sehr langsam eine wirtschaftliche Erholung einstellt.
Also kein Vergleich mit dem wirtschaftlich starken Deutschland. Ich bin als Ökonom gegen das Hartz IV. Es ist ein massiver Eingriff in den Markt. Die Soziale Marktwirtschaft beruht nicht darauf, Dumpinglöhne zu stützen, zum Beispiel Mitarbeit von McDonalds bekommen Lohnausgleich vom Sozialamt. Und es gibt noch viele andere Jobs auf Niedriglohnbasis, die dann Sozialhilfe erhalten, um zu existieren und den Markt in der entsprechenden Branche kaputtmachen. Wird keine Sozialhilfe bezahlt, reguliert das der Markt. Kann ich von diesem Lohn nicht leben, dann suche ich eine andere Arbeit. Der Arbeitgeber und auch seine Konkurrenz müssen zwangsläufig den Lohn anheben. (Auf das Problem der Lohnnebenkosten möchte ich hier nicht eingehen. (Hier besteht sehr großer Handlungsbedarf.) Ebenso muss der Auftraggeber sein Angebot für die Dienstleistung überdenken, wenn er niemanden findet. Eine sehr verbreitete deutsche Eigenschaft – möglichst alles kostenlos bekommen.
Bei entsprechender sozialer Struktur gibt es genügend Beschäftigung für alle. (Nicht zu verwechseln mit Zentralwirtschaft, was gegenwärtig die EU anstrebt.) Zum Beispiel, das Ehrenamt könnte bezahlt werden und es gibt viele weitere Möglichkeiten, die nicht im unmittelbaren Wettbewerb mit der Wirtschaft stehen. Eine derartige Sozialhilfe (ausgenommen der wirklichen Hilfebedürftigen) in einer Industriegesellschaft ist überflüssig. Hartz IV ist eine politische Entscheidung, die den Politikern wenig Arbeit und noch weniger Probleme bereitet.
Es wird etwas Geld verteilt und die Volksmasse ist ruhig. Ein Spielchen, welches bereits vor 2000 Jahren in Rom stattfand. Es wurde Brot an die Bevölkerung verteilt und zu Belustigung gab es Gladiatorenspiele.
Wie mangelhaft das Sozialsystem hier in Deutschland trotz des noch vorhandenen wirtschaftlichen Reichtums ist, wurde mir wieder in der E-Mail zu einer Petition von Herrn Constantin Grosch deutlich.

Haben Sie gewusst, dass für Bürger, die trotz Behinderung erfolgreich einer Arbeit nachgehen möchten oder gar beruflich eine Karriere anstreben, seitens des Staats diskriminiert werden. Wer sich anstrengt und Teil des gesellschaftlichen Lebens trotz Behinderung sein möchte, wird bestraft. Er darf nicht mehr als 2.600 Euro auf dem Konto haben! Was darüber ist, wird abkassiert. Der Kauf einer Eigentumswohnung, eines behindertengerechten Fahrzeugs aus eigenen Mitteln ist damit nicht möglich. Selbst die Gründung einer eigenen Familie wird behindert.

Vielleicht erinnern Sie sich an eine Situation, wo Sie selbst gerade so noch einmal Glück hatten oder ein Bekannter ist unverhofft in eine Situation gekommen und ist jetzt behindert.

Vielleicht unterstützen Sie die Petition von Herrn Grosch. Sie helfen damit auch anderen betroffenen Bürgern.

Zur Petition

Peter Rauch 1.6.2013